Ist CBD in Deutschland legal?
Die pauschale Aussage „CBD ist legal“ ist zu ungenau.
Cannabidiol als Stoff ist nicht in jeder denkbaren Verwendung generell verboten. Ob ein konkretes Produkt rechtmäßig ist, hängt jedoch von mehreren Faktoren ab:
-Produktart
-Herkunft der Rohstoffe
-THC-Gehalt
-Gesamtmenge an THC
-vorgesehene Verwendung
-tatsächliche Verwendung
-Verzehreignung
-Missbrauchsmöglichkeiten
-Werbeaussagen
-Kennzeichnung
-Arzneimittelrecht
-Lebensmittelrecht
-Kosmetikrecht
-Tabak- und E-Zigarettenrecht
-Konsumcannabisgesetz
-Einfuhr- und Ausfuhrbestimmungen
Das Konsumcannabisgesetz
Das Konsumcannabisgesetz unterscheidet unter anderem zwischen Cannabis, Vermehrungsmaterial und Nutzhanf.
Für Nutzhanf enthält das Gesetz besondere Voraussetzungen.
Dazu gehören bei bestimmten Konstellationen gewerbliche oder wissenschaftliche Zwecke, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen sollen.
Damit ist nicht jedes Produkt aus einer zugelassenen Nutzhanfsorte automatisch frei handelbar.
Besitzgrenzen für Konsumcannabis
Für Erwachsene gelten nach dem Konsumcannabisgesetz bestimmte Besitzgrenzen für Cannabis.
Diese Regelungen dürfen jedoch nicht mit einer allgemeinen Erlaubnis zum gewerblichen Verkauf verwechselt werden.
Der private Besitz bestimmter Mengen bedeutet nicht, dass kommerzieller Handel mit Cannabis allgemein erlaubt ist.
Der gewerbliche Handel bleibt außerhalb ausdrücklich geregelter Ausnahmen grundsätzlich verboten.
CBD-Blüten
Bei CBD-Blüten ist die Rechtslage besonders sensibel.
Ein niedriger THC-Gehalt allein reicht nicht zwangsläufig für eine rechtssichere Verkehrsfähigkeit aus.
Maßgeblich können sein:
-Einordnung als Nutzhanf
-Missbrauchsausschluss
-gewerblicher Zweck
-objektive Verwendungsmöglichkeit
-konkrete Produktpräsentation
-Herkunft und Sorte
-THC-Gehalt
-geltende Rechtsprechung
-Bewertung der zuständigen Behörde